ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE III Nr. 0091/2021 vom 14. Juli 2021 , Mobilfunk-Antennenanlage. Anpassung des Betriebs von nach dem "worst-case"-Szenario beurteilten adaptiven Antennen. Bewilligungspflicht. - ZH Baurekursgericht (2021)
Strittig war eine nach dem "worst-case"-Szenario beurteilte Mobilfunk-Antennenanlage mit adaptiven Antennen. Von den Rekurrierenden wurde die Frage aufgeworfen, ob bei einer künftigen Anpassung der dergestalt beurteilten Anlage an den Nachtrag zur Vollzugsempfehlung zur NISV vom 23. Februar 2021 des BAFU auf ein neues Baugesuch verzichtet werden dürfe. Eine solche Anpassung bedeutet im Wesentlichen eine Erhöhung der maximalen Sendeleistung unter Anwendung eines Korrekturfaktors. Diese Frage wurde im vorliegenden Entscheid verneint. Entgegen der entsprechenden Übergangsregelung im Nachtrag bedeutet die Erhöhung der maximalen Sendeleistung eine Änderung der bestehenden Anlage; dies selbst dann, wenn die um den Korrekturfaktor rechnerisch reduzierte Sendeleistung nicht über den bislang bewilligten Höchstwert hinausgeht. Die Einhaltung der Grenzwerte der geänderten Anlage ist anhand des aktualisierten Standortdatenblattes in einem Baubewilligungsverfahren zu prüfen und es ist darüber in einem baurechtlichen Entscheid zu befinden. Zur Erhaltung des rechtmässigen Zustands war der angefochtene Bauentscheid mit einer entsprechenden Auflage zu ergänzen. Dies (sowie die Anordnung einer weiteren Auflage) führten zur teilweisen Gutheissung des Rekurses.